Arbeitnehmer/in

Öffentlich geförderte Beschäftigung

Die Instrumente der öffentlich geförderten Beschäftigung dienen der (Wieder-) Herstellung und Aufrechterhaltung der Beschäftigungsfähigkeit von Personen, bei denen sich die Integration in den Arbeitsmarkt als schwierig erweist. Sie bilden damit eine Möglichkeit in den allgemeinen Arbeitsmarkt einzumünden, wo ein unmittelbarer Übergang in ungeförderte Beschäftigung nicht möglich ist.

Deshalb wurden die Instrumente der öffentlich geförderten Beschäftigung zu zwei Instrumenten im SGB II zusammengefasst:

Arbeitsgelegenheiten

Eine Arbeitsgelegenheit ist eine Eingliederungsmaßnahme für erwerbsfähige Leistungsbezieherinnen und Leistungsbezieher, in der zusätzliche, im öffentlichen Interesse liegende und wettbewerbsneutrale Arbeiten durchgeführt werden.

Arbeitsgelegenheiten sind immer nachrangig gegenüber Vermittlung in Arbeit oder Ausbildung, Qualifizierung und anderen Eingliederungsinstrumenten.

Bei einer Arbeitsgelegenheit erfolgt eine Teilhabe am Arbeitsleben mit dem Ziel der Integration in den allgemeinen Arbeitsmarkt. Die Tätigkeiten mehren das Gemeinwohl, zum Beispiel über die Unterstützung ehrenamtlicher Vereine und Strukturen durch einen zusätzlichen Einsatz. Während der Teilnahme erhalten Sie einen Zuschuss zum Arbeitslosengeld II als Aufwandsentschädigung (inkl. Abdeckung Fahrkosten) von bis zu 1,50 € pro Stunde.

Die Kranken- und Pflegeversicherung während der Arbeitsgelegenheit ist im Rahmen der Weiterzahlung der Grundsicherung für Arbeitsuchende gewährleistet. Die Unfallversicherung hat der Träger sicherzustellen.

Förderung von Arbeitsverhältnissen

Nach § 16e SGB II geförderte Arbeitsverhältnisse sind sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnisse ohne Beiträge zur Arbeitslosenversicherung. Die Förderung besteht in einem Zuschuss zum Arbeitsentgelt an die Arbeitgeberin bzw. den Arbeitgeber. Die Höhe des Zuschusses beträgt bis zu 75 Prozent des Arbeitsentgelts für bis zu zwei Jahre und richtet sich nach der Leistungsfähigkeit der/des erwerbsfähigen Leistungsempfängers (eLb).

Die geförderten Tätigkeiten müssen zusätzlich sein und dürfen keine Arbeitsstellen ersetzen. Es muss im öffentlichen Interesse sein und die Wettbewerbsneutralität erfüllen. Maßgeblich für die Förderung von Arbeitsverhältnissen nach § 16e SGB II sind die mangelnden Chancen auf eine kurzfristige Eingliederung in den allgemeinen Arbeitsmarkt.
Ziel ist es, für langzeitarbeitslose, benachteiligte Personen mit erheblichen Vermittlungshemmnissen Arbeitsverhältnisse zu fördern, um so an die Anforderungen des allgemeinen Arbeitsmarktes heranzuführen und die dortigen Chancen mittelfristig zu erhöhen.